AGENTURSERVICE SANDER-JUPE

Dienstunfähigkeitsversicherung für Lehrer mit echter Beamtenklausel

Kontakt   Impressum
Dienstunfähigkeitsversicherung für Lehrer                zurück zur Startseite
Dienstunfähigkeitsversicherung für Lehrer mit echter und vollständiger Beamtenklausel sowie zusätzlicher Vorteilsregelung

Gerne beantworte ich auch Ihre Fragen zu den Themen:

  • DU Lehrer
  • Echte Beamtenklausel
  • Zurechnungszeiten
  • Juristische Bewertung
  • Versorgungsabschlag
  • Dynamisierung
  • Gesundheitsprüfung
  • Studentenklausel
  • Beamtenstatus
  • Ruhegehaltsminderung
  • Beamtenrecht
  • Verweisungen
  • Anonyme Risikoprüfung
  • Versorgungsleistungen

Echte Beamtenklausel - Dienstunfähigkeitsversicherung Lehrer - Zurechnungszeiten - Beamtenversorgung - Vorruhestand


AGENTURSERVICE SANDER-JUPE

Beamtenversorgung und öffentlicher Dienst

Dienstunfähigkeitsversicherung für Lehrer mit echter und vollständiger Beamtenklausel sowie Vorteilsregelung


- Nutzen Sie eine echte und vollständige Beamtenklausel und binden Sie die Vorteilsregelung mit ein - Pädagogen, Lehrer, Grundschullehrer, Hauptschullehrer, Berufsschullehrer, Realschullehrer, Gymnasiallehrer, Fachlehrer, Sonderschullehrer, Hochschullehrer, Mentor, Tutor, Dozent, Professoren, Lehrkraft Mittlerer Polizeivollzugsdienst, Lehrer/in Dozent/in Erwachsenenbildung, Lehrer berufliche Schulen -gewerblich-technisch-, Lehrer/in Sonderschulen, Lehrer/in Real- Mittelschulen - Sekundarstufe I -, Lehrer/in Hauptschulen - Sekundarstufe I -, Lehrer Gymnasien - Sekundarstufe II -, Lehrer/in Grundschulen - Primarstufe, Lehrer/in Berufliche Schulen, Lehrer/in Fachschulen der Seefahrt, Lehrer/in Begabtenförderung, Lehrer/in Bergführer/innenausbildung, Lehrer/in Mothergymnastik, Lehrer/in Heilpraktikerausbildungsstätten, Lehrer/in Rettungsdienst, Lehrer/in Schule für Arbeitserziehung, Lehrer/in Tanz und tänzerische Gymnastik, Rektoren, Fachschuloberlehrer, Hauptlehrer, Konrektor, Studienrat, Fachschuldirektor, Oberstudienrat, Realschulkonrektor, Realschulrektor, Regierungsschulrat, Rektor, Schulrat, Wissenschaftlicher Oberrat, Zweiter Konrektor, Zweiter Realschulkonrektor, Direktor einer Fachschule, Realschulrektor, Regierungsschuldirektor, Schulamtsdirektor, Studiendirektor, Wissenschaftlicher Direktor, Kanzler einer Universität der Bundeswehr, Leitender Direktor, Oberstudiendirektor, Leitender Regierungsschuldirektor, Leitender Schulamtsdirektor - Nutzen Sie eine echte und vollständige Beamtenklausel und binden Sie die Vorteilsregelung mit ein -


Themenübersicht


Thema 1 - Die Begriffe Berufsunfähigkeit und Dienstunfähigkeit! [mehr...]
Thema 2 - Qualititive Bewertung einer Beamtenklausel! [mehr...]
Thema 3 - Juristische Bewertung! [mehr...]
Thema 4 - Welche weiteren Aspekte sind zu beachten? [mehr...]
Thema 5 - Versorgungspezialisten für Lehrer und Juristen! [mehr...]



 
Thema 1


Nutzen Sie eine Dienstunfähigkeitsversicherung mit echter und vollständiger Beamtenklausel innerhalb des Bedingungswerkes!

Selbstverständlich wird von fast jedem Versicherer unter dem Begriff Berufsunfähigkeitsversicherung ein entsprechender Schutz angeboten. Aufgrund der großen Vielfalt der Angebote sowie der großen Bedeutung einer Berufsunfähigkeitsversicherung (BUV) werden gerade auch für diesen Bereich von den renommierten Ratingagenturen Bewertungen der BUV-Produkte vorgenommen. Die Zahl der Versicherer, die innerhalb ihrer Bedingungswerke auf eine Verweisung verzichten hat sich beträchtlich erhöht und eine Vielzahl von Anbietern hat in diesem Bereich, aufgrund ihres Verzichtes auf die abstrakte Verweisung, von Ratingagenturen die Note „sehr gut“ erhalten. Leider berücksichtigen diese Ratings weniger das Konsumenteninteresse von Lehrern, da diese sich mitunter in einem beamtenrechlichen Status befinden und bislang als gut versorgt galten.

Es ist nun gleich in welchem Schulbereich Lehrer tätig sind, da sich die gesetzlichen Versorgungssysteme vom bisherigen Berufsunfähigkeitschutz weitgehend getrennt haben hat die private Invaliditätsvorsorge eine erhebliche und maßgebliche Bedeutung für die Gesamtgruppe der Lehrerschaft erlangt.

Während bei klassischen Berufsunfähigkeitsversicherungen der Invaliditätsgrad durch einen Arzt festgestellt wird, erfolgt die Entlassung eines Lehrers wegen Dienstunfähigkeit nach den Kriterien des Beamtenrechts. Die Begriffe der Berufsunfähigkeit und der Dienstunfähigkeit können im Zusammenhang mit der Frage ob bei einem Beamten Berufunfähigkeit im Sinne der Tarifbestimmungen der privaten Versicherungswirtschaft vorliegt nicht deckungsgleich verwendet werden, da es sich bei beiden Begriffen um selbständige Rechtsbegriffe handelt. Berufsunfähigkeit bedeutet für berufsunfähige Lehrer im Sprachgebrauch des Beamtenrechts Dienstunfähigkeit. Insofern knüpfen einige wenige Versicherungsgesellschaften bei der Berufsunfähigkeitsversicherung von Lehrern an den Begriff Dienstunfähigkeit mit speziellen Klauseln an. Diese Klausel in dem "Besonderen Bedingungswerk einer Berufsunfähigkeitsversicherung" nennt sich Beamtenklausel und wird umgangssprachlich auch Dienstunfähigkeitsklausel (DU-Klausel) genannt.

Über die Beamtenklausel in einem Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag wird die Dienstunfähigkeit im beamtenrechtlichen Sinn mit dem Fall des Eintritts der Berufsunfähigkeit im versicherungsrechtlichen Sinn gleichgestellt. Da es sich bei beiden Begriffen um selbständige Rechtsbegriffe handelt, besteht ohne die Vereinbarung einer sog. Beamtenklausel im Versicherungsvertrag für Lehrer sonst das Risiko, daß er zwar durchaus als dienstunfähig gelten und bei entsprechenden Versorgungseinbußen vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden kann, gleichwohl versicherungsvertragsgemäß aber keine Berufsunfähigkeit z.B. nach Maßgabe der Bestimmungen der gesetzlichen Rentenversicherung vorliegt und kein Anspruch auf Leistungen aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung besteht.

Das Beamtenrecht setzt an die Stelle des Begriffs einer Berufsunfähigkeit den Begriff der Dienstunfähigkeit (§ 42 (1) BBG): „Der Beamte auf Lebenszeit ist in den Ruhestand zu versetzen, wenn er infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist. Als dienstunfähig kann der Beamte auch dann angesehen werden, wenn er infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird.“

Die Dienstunfähigkeit wird durch den Dienstherrn bestimmt. Es steht in seinem Ermessen, einen Beamten in den Ruhestand zu versetzen, wenn dessen körperliche oder geistige Kräfte nachlassen – auch dann, wenn die Minderung der Arbeitskraft weniger als 50 % beträgt. Die Versetzung in den Ruhestand wird Beamten auf Lebenszeit zuteil, da die Beamten auf Widerruf und die Beamten auf Probe im Fall einer Dienstunfähigkeit entlassen werden und in der BfA eine Nachversicherung erfolgt. Sie haben gegebenenfalls auch keinen Anspruch auf finanziellen Ersatz für den Verlust der Arbeitskraft. Dies gilt auch für Referendare.

Auf die Minderung der Fähigkeit einen Beruf ausüben zu können kommt es bei der Klärung der Dienstfähigkeit über den Dienstherrn demnach nicht an. Somit ist ein Lehrer, der wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzt wird, nicht zwangsläufig auch berufsunfähig. Es ist innerhalb des Bedingungswerkes einer Berufsunfähigkeitsversicherung für Beamte die Vereinbarung einer sogenannten Beamtenklausel notwendig. Diese stellt die Dienstunfähigkeit mit der Berufsunfähigkeit per Definition gleich. Durch diese Gleichstellung verliert der Versicherer sein Prüfungsrecht hinsichtlich der Frage, ob eine Berufsunfähigkeit nach den allgemeinen Kriterien vorliegt.


Direkt-Anfrage


Dienstunfähigkeitsversicherung für Beamte mit echter Beamtenklausel



 
Thema 2


Qualitative Bewertung von Beamtenklauseln und Verweisungsmöglichkeiten!

1. Die Beamtenklausel
Lehrer benötigen eine eigene Definition der Berufsunfähigkeit / Dienstunfähigkeit, da in der Regel das Bedingungswerk einer Berufsunfähigkeitsversicherung eine Indikation des begutachtenden Privatarztes von mindestens 50 % darlegt. Die Entlassung eines Lehrers wegen Berufsunfähigkeit erfolgt nach den Kriterien des Dienstherrn. Hier gilt die 50 % Grenze nicht!

Wird ein Lehrer somit wegen Dienstunfähigkeit vom Dienstherrn entlassen steht er bei einer nicht vorhandenen oder einer unechten Beamtenklausel im Vertrag vor dem Problem, dass er zusätzlich noch den Nachweis einer Berufsunfähigkeit von mehr als 50 % erbringen muß. Gelingt ihm dies nicht greift der vertragliche Schutz aus einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung für Beamte - ohne Beamtenklausel - nicht. Die verschiedenen Anbieter privater Berufsunfähigkeitsversicherungen verwenden keineswegs einheitliche Beamtenklauseln. Unterschiedliche Formulierungen der Beamtenklausel führen nicht nur zur unterschiedlichen rechtlichen Konsequenzen, sondern beinhalten teilweise gravierende Nachteile für den Versicherten.

Bei einigen wenigen Versicherern gibt es die sogenannte echte und vollständige Beamtenklausel welche die vorteilhafte Definition

„Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung oder Entlassung in den Ruhestand als Berufsunfähigkeit im Sinne der Bedingungen“

beinhaltet. Da sich der Versicherer kein med. Nachprüfungsrecht vorbehält ist sie echt und da auch Richter auf Probe eingeschlossen sind auch vollständig. Als dauerhaft ist eine entsprechende Beamtenklausel nur dann anzusehen, wenn keine zeitlichen Einschränkungen innerhalb des Vertragszeitraumes in bezug auf die Leistungsdauer bei eingetretener Dienstunfähigkeit vorgesehen sind (z.B. Prüfung der Gesundheitsfragen nach 2 Jahren)! Der Versicherer schließt sich bei einer echten und vollständigen Beamtenklausel somit vorbehaltlos der Entscheidung des Dienstherrn an. Ein zweiter medizinischer Nachweis der Berufsunfähigkeit ist nicht erforderlich.

Davon abweichende anderslautende Beamtenklauseln können in Bedingungswerken von Berufsunfähigkeitsversicherungen für Lehrer vorhanden sein. Die bekannteste unechte Beamtenklausel mit dem Vermerk

„Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung aus medizinischen Gründen in den Ruhestand als Berufsunfähigkeit im Sinne der Bedingungen“

lässt dem Versicherer einen Vorbehalt bei der medizinischen Nachprüfung. Er schließt sich somit nicht ohne weiteres der Entscheidung des Dienstherrn an. In einem solchen Fall besteht das Risiko, dass der Versicherer in Abrede stellt, dass die allgemeine Dienstunfähigkeit auf medizinischen Gründen beruht und damit keine Berufsunfähigkeit vorliegt. Ein Lehrer, der eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit einer unechten Beamtenklausel abgeschlossen hat, sollte im Verfahren wegen der Feststellung seiner Dienstunfähigkeit darauf achten, dass in der Entlassungsverfügung deutlich Stellung zur medizinischen Indikation genommen wird und auch Feststellungen dazu getroffen werden, ob der Lehrer anderweitig eingesetzt werden kann oder nicht. Es können nun auch andere Verweisungsmöglichkeiten aus dem Bereich der Berufsunfähigkeitsversicherung juristisch maßgeblich sein. Neben der Beachtung des genauen Wortlauts der Beamtenklausel muss auch darauf geachtet werden, dass die Beamtenklausel keine abstrakte Verweisung auf eine andere Tätigkeit enthält. Eine derartige Verweisung bedeutet, dass das Versicherungsunternehmen die Leistung ablehnen darf, wenn die versicherte Person auf einen anderen Beruf verwiesen werden kann, der ihrer bisherigen Lebensstellung sowie Ausübung und Erfahrung entspricht. Die bisherige Lebensstellung soll nach der Rechtssprechung selbst dann als gewahrt gelten, wenn das hypothetische Einkommen 20 % niedriger läge als das bisherige. Gleichzeitig können auch andere Verweisungsmöglichkeiten, wie z.B. eine Arztklausel oder Arztanordnungsklausel oder andere Verweisungen bei einer unechten Beamtenklausel maßgeblich sein!

In der Regel wird unter drei verschiedenen Formen der Beamtenklausel (Dienstunfähigkeitsklausel) unterschieden.

Typ 1 mit der vorteilhaftesten Formulierung
„Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung oder Entlassung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit im Sinne der Bedingungen“
Diese Dienstunfähigkeitsklausel bietet Beamten vollen Schutz.

Typ 2 gültig nur für Lebenszeitbeamte
„Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als vollständige Berufsunfähigkeit im Sinne der Bedingungen“
Hier fehlt „die Entlassung wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit“, so dass nur Beamte auf Lebenszeit einen wirklich messbaren Nutzen haben.

Typ 3 als die unechte Dienstunfähigkeitsklausel
„(1) Vollständige Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person infolge von Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, voraussichtlich mindestens 6 Monate außerstande ist, ihren Beruf auszuüben und auch keine andere Tätigkeit ausübt, die ihrer bisherigen Lebensstellung entspricht.
(2) Für Beamte gilt: Wird ein Beamter wegen Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt beurteilt sich die Berufsunfähigkeit des versicherten Beamten nach Satz 1.“
Hier gelten für Beamte die gleichen Bewertungsgrundsätze wie bei einer Berufsunfähigkeitsversicherung für Arbeitnehmer. Bei Beamten, die dienstunfähig aber nicht berufsunfähig sind – weil sie theoretisch eine andere Tätigkeit ausüben könnten – besteht demnach keine ausreichende Absicherung.

Vor diesem Hintergrund sollten Lehrer ihre Versicherung nur bei einem Anbieter mit echter und vollständiger Dienstunfähigkeitsklausel abschließen und somit nach Möglichkeit immer Wert auf eine vorteilhafte Formulierung legen. Da viele Versicherungsgesellschaften ihre Dienstunfähigkeitsklauseln um zahlreiche weitere Einschränkungen erweitert haben muss ebenfalls auf weitere Verweisungsmöglichkeiten geachtet werden. Dies könnte z.B. eine zeitliche Eingrenzung der Nutzungsmöglichkeit einer Beamtenklausel, nach Eintritt der Berufsunfähigkeit, sein. Deshalb sollte eine echte und dauerhafte Beamtenklausel genutzt werden, denn nur hier verzichtet der Versicherer auf ein weiteres med. Prüfungsrecht!


2. Die Verweisung
Die Bedingungen von Berufsunfähigkeitsversicherungen können eine Vielzahl von unterschiedlichen Verweisungsmöglichkeiten enthalten, welche bei der Nutzung einer echten, dauerhaften und vollständigen Beamtenklausel für Beamte mit Nichtverweisbarkeit nicht maßgeblich sind. Neben den zu nennenden Kernverweisungsmöglichkeiten einer abstrakten oder konkreten Verweisung können z.B. Arztklauseln, Arztanordnungsklauseln, die Prüfung dert wirtschaftlichen Verhältnisse und andere Verweisungsmöglichkeiten in den Bedingungen enthalten sein.

Die kundenfreundlichste Regelung ist die absolute Nichtverweisung.

1. Abstrakte Verweisung
Mit „abstrakt" ist eine Tätigkeit gemeint, die der Versicherte auf Grund seiner verbliebenen Fähigkeiten noch ausüben könnte, aber nicht konkret ausübt. Es kommen aber dabei nur Tätigkeiten in Frage, die er mit seiner Ausbildung und Erfahrung und gemäß seinem Restleistungsvermögen (gesundheitliches Überforderungsverbot) unter Wahrung der bisherigen Lebensstellung noch ausüben kann. Besteht diese Möglichkeit oder ergibt sie sich zu einem späteren Zeitpunkt durch erfolgte Umschulungen und Weiterbildungen wird der berufsunfähige auf diese Tätigkeit abstrakt verwiesen und erhält keine Leistung.

2. Konkrete Verweisung
Unter „konkret" ist eine andere zumutbare Tätigkeit gemeint, die der Versicherte bereits tatsächlich aus eigenem Entschluß ausübt und die seinem Wissen und seiner bisherigen Lebensstellung entspricht. Die konkrete Verweisung kommt daher in der Regel erst bei einer Nachprüfung in Betracht, wenn z.B. ein Versicherter eine Umschulung abgeschlossen hat. Besteht diese Möglichkeit wird der berufsunfähige auf diese Tätigkeit konkret verwiesen und erhält keine Leistung.

3. Absolute Nichtverweisbarkeit
Diese Regelung ergibt eine erhebliche Besserstellung des Versicherten. Der berufsunfähige kann in keinem Fall verwiesen werden, selbst dann, wenn er einen anderen Vollzeitberuf noch ausüben kann oder sich umschulen lässt. Es wird nicht geprüft, ob die versicherte Person noch eine andere Tätigkeit wahrnimmt oder wahrnehmen kann. Der Versicherer verzichtet auf die Möglichkeit der Verweisung.

Ob geleistet wird oder nicht ist primär eine medizinische Frage, die der behandelnde Arzt zu beantworten hat, und weniger eine juristische Frage. Keine Verweisung, weder abstrakt noch konkret kann die Entscheidung des Arztes auf Erkennung der Berufsunfähigkeit schmälern. Weder die Möglichkeit noch eine andere Tätigkeit ausüben zu können (abstrakte Verweisung), die tatsächliche Ausübung eine Verweisberufs (=konkrete Verweisung) oder die Umschulung auf einen neuen Beruf kann den Leistungsfall in Frage stellen. Nicht einmal die Nichteinstellung der bisherigen Berufstätigkeit kann den Eintritt des Leistungsfalls vereiteln. Auch spielt es keine Rolle in welcher Höhe nach Eintritt der Berufsunfähigkeit Einkünfte erzielt werden. Rein theoretisch können sogar mehr Einkünfte erzielt werden wie in gesunden Tagen. Allein entscheidend ist die medizinische Indikation des begutachtenden privaten Arztes.

Diese vorteilhafteste Regelung ohne Verweisungen innerhalb einer Berufsunfähigkeitsversicherung können wir Beamten zielgruppenorientiert, in Verbindung mit einer echten und vollständigen Beamtenklausel, anbieten. Darüber hinaus bietet dieses einmalige Bedingungswerk der Deutschen Anwalt- und Notar-Versicherung (danv), einer Sonderabteilung im ERGO Konzern, Studenten zusätzliche Vorteilsregelungen durch eine Karrieresicherungsklausel.

Oberste Priorität sollte der frühzeitige Abschluss einer existentiell ausreichend hohen Dienstunfähigkeitsabsicherung sein, bevor gesundheitliche Vorerkrankungen zu Risikoausschlüssen oder Beitragszuschlägen führen oder den Abschluss sogar gänzlich verhindern.


Direkt-Anfrage


Beamtenversorgung



 
Thema 3


Juristische Bewertung!

Die Bewertung von Angeboten sollte auf unterschiedlichen Ebenen durchgeführt werden. Neben den sicher zu beachtenden Aspekten einer reduzierten Versorgungsleistung über den Dienstherrn bei eingetretener Dienstunfähigkeit sollten die Aspekte eines reduzierten Ruhegehaltsanspruchs bei dauernder Dienstunfähigkeit nicht außer Acht gelassen werden. Insofern müssen die gewünschten Absicherungen variabel gestaltet sein und sowohl Gestaltungsspielraum für die persönliche, berufliche und familiäre Entwicklung bieten, als auch die finanziellen Aspekte einer Versorgungslücke im Alter ausgleichen können. Dies ist nicht gleichbedeutend mit dem Abschluß einer Rentenversicherung, da die eigentliche Höhe von Versorgungslücken abhängig ist von dem Eintrittszeitpunkt der Dienstunfähigkeit. Aus diesem Sachverhalt heraus ergibt sich auch die Notwendigkeit einer Dynamisierung innerhalb der angebotenen Gesamtabsicherung. Die Bewertung einer Berufsunfähigkeitsversicherung über ein aktuelles Rating ist schwierig. Die dort aufgeführten Kriterien können nur hilfreich sein, wenn es um die Empfehlung einer Versicherung für Nichtbeamte geht oder Ihnen bei der Verweisungsproblematik helfen. Hinzu kommt, daß diese Rating auch im Bereich der Berufsunfähigkeit nicht allein das Bedingungswerk als Bewertungsgrundlage haben. Sie benötigen als Beamter oder Beamtin eine echte und dauerhafte Beamtenklausel sowie als optimale Ergänzung ebenfalls ein, für eine reine Berufsunfähigkeit geltendes, gutes Bedingungswerk. Es besteht ja auch die Möglichkeit eines späteren Berufswechsels ohne bereits eingetretene Berufsunfähigkeit, aus welchen Gründen auch immer. Damit hätten vorhandene Verweisungsklauseln innerhalb des Bedingungswerkes eine massgebliche Rolle bei der qualitativen Bewertung dieser Absicherung.

I. Bewertungsebene

- Beamtenversorgung (Versorgungsleistungen bei eingetretener Dienstunfähigkeit)
Insbesondere junge Beamte sowie Beamte auf Widerruf und Probe haben in den ersten 5 Dienstjahren nicht nur keinen Anspruch auf Ruhegehalt sondern es ergibt sich nach diesem Zeitrahmen für einige Jahre auch erst ein Mindestanspruch von 35 %. Bei Berufsunfähigkeit wird die Versorgung seit 01. Juli 1997 nur noch aus der tatsächlich erreichten Stufe des Grundgehaltes berechnet, während zuvor in der Regel die Endstufe zugrunde gelegt wurde, nämlich die Stufe, die der Beamte fiktiv hätte erreichen können. Nur noch bei Dienstunfähigkeit infolge eines Dienstunfalls wurde die Berechnungsgrundlage nicht geändert.

- Zurechnungszeiten
Ist der Beamte vor Vollendung des 60. Lebensjahres wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand getreten, wird die Zeit vom Eintritt in den Ruhestand bis zum Ablauf des Monats der Vollendung des 60. Lebensjahres, soweit diese nicht nach anderen Vorschriften als ruhegehaltfähig berücksichtigt wird, für die Berechnung des Ruhegehalts der ruhegehaltfähigen Dienstzeit zu zwei Dritteln hinzugerechnet (Zurechnungszeit).

- Versorgungsabschlag
Es vermindert sich das Ruhegehalt seit 2001 um 3,6 % für jedes Jahr, um das der Beamte vor Ablauf des Monats, in dem er das 63. Lebensjahr vollendet, wegen Dienstunfähigkeit, die nicht auf einem Dienstunfall beruht, in den Ruhestand versetzt wird; die Minderung des Ruhegehaltes wurde auf 10,8 % begrenzt.

- Dynamisierung
Eine einzubindende Dynamisierung sollte einerseits die Möglichkeit geben das Vertragswerk in Höhe und damit Leistung (reale Kaufkraft) zu steigern, beizubehalten oder durch Nichtnutzung langfristig zu senken, da die berufliche Entwicklung, unabhängig von den Versorgungsleistungen des Dienstherrn, nicht abzusehen ist. Die zweite Funktion der Dynamisierung sollte zu einer weitergehenden Steigerung der Auszahlungsleistung innerhalb der abgeschlossenen Berufsunfähigkeitsversicherung für Beamte am Ende der Vertragslaufzeit (Eintritt in den Ruhestand) führen, um die nun maßgeblichen finanziellen reduzierten Ruhegehaltsbezüge auszugleichen.

II. Bewertungsebene

- Bedingungswerk (Beamtenklausel)
Das Bedingungswerk ist auf eine echte und dauerhafte, für Richter auch vollständige Beamtenklausel zu prüfen. Zeitliche Einschränkungen der Leistung oder andere Beamtenklauseln können auch die allgemeine Dienstunfähigkeit weiteren Verweisungsklauseln öffnen. Nur diese Absicherung sichert, daß kein med. Nachprüfungsrecht des Versicherers besteht. Ein zweiter med. Nachweis ist somit zur Prüfung der 50 % Grenze sowie der eingentlichen Diagnose nicht relevant. Maßgeblich ist die Entlassungsurkunde in den Ruhestand.

- Bedingungswerk (Verweisungen)
Da auch bei Lehrern die Möglichkeit eines späteren Berufswechsels, ohne bereits eingetretene Berufsunfähigkeit, besteht ist daß Bedingungswerk ebenfalls auf entsprechend relevante Verweisungen zu prüfen. Hinzu kommt die Maßgeblichkeit von Verweisungen bei einer Berufsunfähigkeitsversicherung ohne Beamtenklausel bzw. unechter Beamtenklausel.

- Bedingungswerk (Gesundheitsprüfung)
Die Fragen innerhalb der vor Vertragsabschluß vorgelegten Gesundheitsformulare sollten präzise beantwortet werden. Nicht vom Versicherer angefragte Angaben sollten auch nicht eingereicht werden. Eine anonyme Risikoprüfung ist bei vielen Versicherern möglich und sollte genutzt werden.

III. Bewertungsebene

- Verzicht auf Überprüfung der Dienstunfähigkeit (echte Beamtenklausel)
"Ist in den Versicherungsbedingungen einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung vorgesehen, dass auch dann Berufsunfähigkeit vorliegt, wenn der Beamte vor Erreichen der gesetzlich vorgeschriebenen Altersgrenze infolge seines Gesundheitszustands wegen Dienstunfähigkeit entlassen oder in den Ruhestand versetzt wird, muss der normale Versicherungsnehmer diese Beamtenklausel so verstehen, dass die Versicherung auf eine eigene Überprüfung der Dienstunfähigkeit verzichtet und an die seitens des Dienstherrn gewonnene Beurteilung anknüpft."
Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 14.11.2000, Az.: 4 U 216/99).

"Setzt eine Beamtenklausel voraus, dass der Versicherte krankheitsbedingt dienstunfähig ist und wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt oder entlassen wird, muss der durchschnittliche und verständige Versicherungsnehmer dies dahin verstehen, dass nicht allein der formale Akt der Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit ausreicht, vielmehr die Voraussetzungen der Dienstunfähigkeit gegeben sein müssen."
Oberlandesgericht Frankfurt (Urteil vom 01.02.2006, Az.: 7 U 204/04).

IV. Bewertungsebene

- Prüfung der Beamtenklauseln von Wettbewerbern ob trotzdem

1. Ein med. Nachprüfungsrecht des Versicherers besteht
2. Eine beschränkte Dienstunfähigkeitsklausel vorliegt
3. Eine zeitlich befristete Anerkennung der Dienstunfähigkeit vorliegt

Folgende Formulierungen innerhalb von Beamtenklauseln weisen darauf hin:
aufgrund eines amtsärztlichen Zeugnisses...
ausschließlich wegen eines körperlichen Gebrechens oder...
ausschließlich wegen medizinisch festgestellter allgemeiner Dienstunfähigkeit in den Ruhestand...
ausschließlich infolge seines Gesundheitszustandes wegen Dienstunfähigkeit...
sofern keine besonderen beruflichen oder gesundheitlichen Risiken vorliegen...
ausschließlich aus gesundheitlichen Gründen als vollständige Berufsunfähigkeit...
infolge seines Gesundheitszustandes...
bei Entlassung wegen Dienstunfähigkeit gilt dies längstens für einen Zeitraum von 24 Monaten...
infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche ihrer körperlichen oder geistigen...
allein aus gesundheitlichen Gründen...


Grundregel zur Auslegung einer Beamtenklausel
Leitsätze:
Hat der Versicherer in seinen Versicherungsbedingungen die Feststellung vollständiger Berufsunfähigkeit daran geknüpft, dass die versicherte Person als Beamter infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche ihrer körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist und wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt oder entlassen wird, so hat der Versicherungsnehmer allein mit der Vorlage der Entlassungsurkunde den Eintritt des Versicherungsfalles nicht bewiesen. Er muss darüber hinaus beweisen, dass bei ihm tatsächlich Dienstunfähigkeit vorliegt. Der Versicherer hat diesbezüglich ein eigenes Prüfungsrecht.


Hieraus lassen sich zwei Schlussfolgerungen ziehen:

1. Bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung sollte jeder Lehrer auf den genauen Wortlaut der Beamtenklausel achten. Lautet die Klausel wie folgt: "Eine Berufsunfähigkeit liegt auch vor, wenn ein versicherter Beamter wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden ist." (einfache Beamtenklausel) - fehlt also der Passus "in Folge seines Gesundheitszustandes" (qualifizierte Beamtenklausel) - stellen sich die oben genannten Probleme nicht.

2. Hat der Lehrer eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit einer qualifizierten Beamtenklausel abgeschlossen, muss er im Verfahren wegen Dienstunfähigkeit darauf achten, dass die Versetzung in den Ruhestand aufgrund einer medizinischen Indikation erfolgt. Bei der Begutachtung muss er dafür Sorge tragen, dass die Mediziner in ihren Stellungnahmen nicht festhalten, dass der Lehrer trotz seines Gesundheitszustandes noch anderweitig eingesetzt werden kann.


Bei einer Leistungsverweigerung des Versicherers sollte der betroffene Lehrer die Entscheidung überprüfen lassen. Hier kommt es letztlich vor allem darauf an, wie die „Dienstunfähigkeits- bzw. Beamtenklausel“ im Vertrag formuliert wurde und wie sie der Versicherte versteht. Bei der Klärung der u.U. strittigen Frage, wie die Klausel zu verstehen ist, geht die Rechtsprechung vom „durchschnittlichen und verständigen Versicherungsnehmer“ aus.

Fazit:
Die Beamtenklausel verschafft auch dem Beamten, der wegen Dienstunfähigkeit unter teilweise nicht unerhelicher Reduzierung seiner Bezüge in den Ruhestand versetzt wird, die Möglichkeit, sein Versorgungsrisiko durch den Abschluß einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung adäquat zu mindern. Da wenige Worte unter Umständen zu hohen finanziellen Einbußen oder sogar zum Verlust des Versicherungsschutzes führen können ist sicher Vorsicht geboten. Lehrer sollten daher beim Abschluß eines Berufunfähigkeitsvertrages auf die Aufnahme einer echten Beamtenklausel bestehen und auf die genaue Formulierung Wert legen.

Direkt-Anfrage


Berufshaftpflichtversicherungen für Beamte



 
Thema 4


Welche weiteren Aspekte sollte ein qualifiziertes Angebot enthalten?

Wie bereits erwähnt liegt die Verantwortung für den rechtzeitigen Abschluß einer qualitativ hochwertigen Absicherung im Bereich der Dienstunfähigkeitsversicherung für Lehrer in der eigenen Verantwortung der Betroffenen. Aus diesem Grund ist innerhalb des Bedingungswerkes immer auf eine echte Beamtenklausel als Grundlage für eine gute Dienstunfähigkeitsversicherung zu achten.

Ein weiterer Aspekt ist jedoch auch der mögliche berufliche Wechsel in andere Tätigkeitsbereiche außerhalb der beamtenrechtlichen Laufbahn, nach Abschluß einer Dienstunfähigkeitsversicherung. Die berufliche, persönliche oder familiäre Entwicklung kann somit eine Änderung des beruflichen Status beinhalten. In diesem Fall würde innerhalb des Bedingungswerkes der Dienstunfähigkeitsversicherung nicht mehr bezug genommen werden auf die Formulierungen der enthaltenen echten Beamtenklausel - soweit vorhanden - sondern auf Formulierungen im Fall einer Berufsunfähigkeit. Auch hier gibt es erhebliche Unterschiede in der Qualität der einzelnen Anbieter am Markt. Unabhängig von der derzeitigen beruflichen Vorstellungen sollte auch dieser Aspekt beim Abschluß einer guten Berufsunfähigkeitsabsicherung für Beamte Beachtung bei der Auswahl des Anbieters und des persönlich notwendigen Produktes finden.

Die kundenfreundlichste Regelung der konkreten und absoluten Nichtverweisung i.V.m. einer echten und vollständigen Beamtenklausel bietet wohl außer der danv als Spezialanbieter kein weiterer Mitbewerber an.

Die Abstimmung des Gesamtangebotes sollte eine Laufzeit beinhalten, welche keine weiteren Versorgungslücken in bezug auf den frühestmöglichen Eintritt bzw. gewünschten Eintritt in den Ruhestand entstehen läßt. Das Kriterium der Laufzeit beinhaltet gleichzeitig einen ökonomischen Aspekt, da entsprechende Verträge mit zu langen Laufzeiten über den monatlichen Beitrag entsprechende Finanzmittel aus dem persönlichen Bereich langfristig abziehen.

Die variablen Aspekte einer Dienstunfähigkeitsversicherung für Lehrer sollte ebenfalls die Möglichkeit beinhalten, unter bestimmten Bedingungen, eine Nachversicherung des bestehenden Vertrages vorzunehmen und damit eine Anpassung der bereits bestehenden Absicherung an die aktuelle persönliche Situation zu ermöglichen. Hierzu gehört z.B. auch die mögliche Teilreduzierung der Gesamtabsicherung.

Die Höhe der benötigten Versorgungslücke soll sich an persönliche Einkommensgrößen richten und die mögliche finanzielle Versorgung des Beamten über den Dienstherrn bei eingetretener Dienstunfähigkeit mit berücksichtigen. Insofern sind die meisten Dienstunfähigkeitsversicherungen nicht so hoch anzusetzen wie die meisten Lehrer vermuten, da die Versorgungsleistungen des Dienstherrn die eigentliche Versorgungslücke mit reduzieren.

Da die Versorgungsleistungen des Dienstherrn zwar bei andauernder Dienstunfähigkeit steigen muß hier auf den realen Kaufkraftzuwachs aufmerksam gemacht werden. Da dieser durch den Inflasionssatz gebremst wird ist ebenfalls eine entsprechende Dynamik in den Vertrag einzubinden. Ebenfalls kann eine entsprechend schnelle Karriere auch in der Beamtenlaufbahn zu einer höheren Versorgungslücke führen, welche durch eine dynamische Anpassung in dem dann bereits bestehenden Vertrag ausgeglichen werden kann. Ein weiterer Aspekt für die Dynamisierung ist der Ausgleich von Versorgungslücken bei eingetretener Dienstunfähigkeit im Ruhegehalt. Die entsprechend möglichen Zurechnungszeiten ergeben diese Versorgungslücken zwangsläufig. Ein Ausgleich ist notwendig und sollte über die Vertragsgestaltung besprochen werden. Die Dynamisierung kann ebenfalls den Versorgungsabschlag ausgleichen, welcher bei dem gewünschten Übergang von der Dienstunfähigkeit in den Ruhestand entstehen kann.


Direkt-Anfrage


Dienstunfähigkeitsversicherung für Lehrer mit echter Beamtenklausel



 
Thema 5


Die danv als Spezialist der ERGO Versicherung AG!

Selbstverständlich können Sie ein entsprechendes qualitativ hochwertiges Angebot einer Dienstunfähigkeitsversicherung für sämtliche Tätigkeitsbereiche in unserer Agentur anfragen, bewerten und abschließen! Die Deutsche Anwalt- und Notar-Versicherung (danv), als Spezialist und Zielgruppenanbieter bietet neben den genannten Berufsgruppen insbesondere, aufgrund ihrer beruflichen Ausrichtung, auch den gleichgestellten Zielgruppen ihre Produkte an. Hinzu kommt die Verfügbarkeit des kompletten ERGO-Leistungsspektrums.

Die danv wird bei der ERGO Versicherung AG als selbständiger Abrechnungsverband mit eigenen Tarifen und eigenem geschäftsführenden Direktor geführt. Eine dieser Besonderheiten ist ein Berufsstände- und Beiratsabkommen, dem eine ganze Reihe von berufsständischen Organisationen – Kammern wie Verbände – beigetreten sind. Daraus ergibt sich auch die Möglichkeit Juristen im Richteramt den Beamtenstatus zu sichern.

Da die danv das Dienstunfähigkeitsrisiko nach den Individualisierungshäufigkeiten der ihr zurechenbaren Personenkreise kalkuliert hat, werden hier auch die finanziellen Vorteile im Vergleich zu vielen Mitbewerbern deutlich sichtbar.

Der finanzielle Nutzen wird flankiert von einer berufsspezifischen Definition der Berufsunfähigkeit in den Bedingungen der danv i.V.m. einer echten und vollständigen Beamtenklausel. Seit jeher gibt es bei der danv nicht die bei den meisten Mitbewerbern gängige Verweisungsmöglichkeit auf andere Tätigkeiten. Speziell der bei Vertragsabschluss ausgeübte Beruf (bei noch nicht abgeschlossener Ausbildung ist der angestrebte Beruf über die Karrieresicherungsklausel maßgeblich) wird unter Versicherungsschutz gestellt. Keine Verweisung auf eine andere Tätigkeit, die ihren Fähigkeiten und Kenntnissen sowie der Lebensstellung entspricht, kann den Schutz schmälern. Ausschlaggebend ist letztlich die medizinische Entscheidung des begutachtenden Arztes.

Wenn der Arzt die Berufsunfähigkeit attestiert, spielt es alsdann keine Rolle mehr, ob und in welchem Umfang ggf. noch Arbeitseinkommen erzielt wird.


Direkt-Anfrage


Berufsunfähigkeitsversicherung für Beamte mit echter Beamtenklausel


Nutzen Sie unseren Onlineservice und Sie erhalten in kürzester Zeit die gewünschte Kontaktaufnahme.

Im übrigen empfehlen Sie uns weiter, denn auch unsere
Berufshaftpflichtversicherung ist mehr als nur einen Blick wert!


Weitere Informationen unter:
Verbraucherzentrale Bundesverband, Markgrafenstr. 66, 10969 Berlin, Tel.: 030/25800-0, Fax.: 030/25800-518, E-Mail: info@vzbv.de





© agenturservice-jupe 2013
Versicherungen und Vorsorge



 

Glossar   Gästebuch   Die Dienstunfähigkeitsversicherung
  Spezial BU Staatsanwälte   Spezial BU Lehrer   Spezial BU Richter

Echte Beamtenklausel - Dienstunfähigkeitsversicherung Lehrer - Zurechnungszeiten - Beamtenversorgung - Vorruhestand